8—Ohne soziale Gerechtigkeit und menschenwürdige Arbeit ergibt Nachhaltigkeit keinen Sinn

1.-Mai-Demo
1.-Mai-Demo
IGMetallJugendRegensburg/Flickr (2013): Maidemo_2013 (CC BY-SA 2.0)

Von Kai Lindemann und Thomas Fischer

Es hat lange gedauert bis soziale Themen offiziell in die Programmatik des ökologischen Umbaus eingeflossen sind. Sozialwissenschaftler/innen und auch die Gewerkschaften haben viele Jahre auf die sozialen Voraussetzungen für den ökologischen Umbau hingewiesen. In der Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) ist das Thema sozialer Ungleichheit nun eng mit ökologischen und entwicklungspolitischen Zielen verwoben. Soziale Ungleichheit meint in diesem Zusammenhang nicht ausschließlich die materielle Ungleichheit zwischen Ländern, sondern auch die Ungleichheit innerhalb eines Landes. Die Ziele sind aktuell für Deutschland anwendbar, denn inzwischen mahnen viele internationale Organisationen die grassierende soziale Ungleichheit in Deutschland an. Soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind eine Bedingung für den Erfolg des ökologischen Umbaus.

 

Es hat lange gedauert bis soziale Themen offiziell in die Programmatik des ökologischen Umbaus eingeflossen sind. Sozialwissenschaftler/innen (z. B. Tim Jackson) und auch die Gewerkschaften haben viele Jahre auf die sozialen Voraussetzungen für den ökologischen Umbau hingewiesen. In der Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) ist das Thema sozialer Ungleichheit nun eng mit ökologischen und entwicklungspolitischen Zielen verwoben. Soziale Ungleichheit meint in diesem Zusammenhang nicht ausschließlich die materielle Ungleichheit zwischen Ländern, sondern auch die Ungleichheit innerhalb eines Landes.

Die Ziele sind aktuell für Deutschland anwendbar, denn inzwischen mahnen viele internationale Organisationen die grassierende soziale Ungleichheit in Deutschland an. 1 Soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt sind Bedingungen für den Erfolg des ökologischen Umbaus.

Einkommens- und Vermögensärmere weisen geringe Sparquoten bzw. höhere Konsumquoten als Vermögende auf. Sie müssen einen größeren Teil ihres Geldes für täglich notwendige Güter und Dienstleistungen wie Lebensmittel, Kleidung und Miete ausgeben und stützen somit die Binnenwirtschaft. Konzentriert sich aber ein immer größerer Teil des Volkseinkommens bei den Reichen und Super-Reichen, nimmt die gesamtwirtschaftliche Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen trotz existierender Bedarfe sukzessive ab. Das hat Folgen für die Investitionen der Unternehmen. Diese investieren in Produktionsanlagen sowie in Forschung und Entwicklung, wenn ihre Produkte auf eine entsprechend zu erwartende Nachfrage stoßen. Ohne diese Voraussetzung beflügeln die Ersparnisse aber keine Investitionen. Auf der Suche nach renditeträchtigen Anlagen werden die Anlagevermögen dann oftmals in riskante Finanzprodukte investiert. Deshalb ist es ökonomisch und ökologisch sinnvoll, das Risikopotential einer solchen immensen Vermögenskonzentration abzubauen. Schließlich ist es nicht nur gesellschaftspolitisch sinnvoll, soziale Ungleichheit abzubauen, sondern auch ökonomisch notwendig, vorhandenes Kapital in reale, ökologische Innovationen zu investieren. Sollten sich die Einkommen und Vermögen auch zukünftig so unterschiedlich entwickeln wie in den letzten Jahren, bleiben große Potentiale ungenutzt. Damit droht der Wohlstand für alle zu sinken, denn auch die großen und einseitig konzentrierten Vermögen sind bei krisenhafter Zuspitzung der latenten Gefahr der Entwertung ausgesetzt. Gerade in Deutschland werden so Möglichkeiten für den sozial-ökologischen Umbau verschenkt.

 

Armut

Zur genaueren Betrachtung der sozialen Ungleichheit in Deutschland enthält der aktuelle 5. Armuts- und Reichtumsbericht (im folgenden ARB genannt) der Bundesregierung verschiedene Indikatoren zur Armutsmessung in Deutschland. 2 Die Bundesregierung verzichtet darin aber weitgehend darauf, Handlungsempfehlungen zur Armutsbekämpfung zu benennen. Dieses Defizit wiegt umso schwerer, als die im Bericht dargestellte Situation in Deutschland auf kritischem Niveau stagniert. Laut ARB ist in Deutschland jede/r Sechste von Armut betroffen oder bedroht. In der Gesamtbetrachtung zeigt sich ein starker Anstieg in der ersten Hälfte der 2000er-Jahre. In den letzten Jahren stagniert die Quote und ist von 15,4 Prozent der Bevölkerung im Jahr 2014 auf den Höchststand von 15,7 Prozent in 2015 angestiegen. 3

Weder der Zuwachs an materiellen Möglichkeiten (z.B. Haushaltsüberschuss des Staates) noch der Rückgang der Erwerbslosigkeit konnten genutzt werden, um Armut wirksam zurückzudrängen. Zwei Feststellungen sind aus gewerkschaftlicher Sicht in diesem Kontext zentral:

  • Es ist nicht gelungen, den Abstand armer und von Armut bedrohter Haushalte zur Wohlstandsnormalität in der Mitte der Gesellschaft zu reduzieren. Damit die Armutsrisikoquote sinkt, müssen die Einkommen armer Haushalte stärker steigen als das Median-Einkommen. Ein solches Aufholen findet offenkundig nicht statt.
  • Der Statuswechsel von Erwerbslosigkeit in Beschäftigung ist vielfach nicht mit einem Ausweg aus Armut verbunden. Sinkende Arbeitslosenzahlen und steigende Beschäftigung bei stagnierenden Armutsrisikoquoten bedeuten, dass die neuen Erwerbseinkommen vielfach zu niedrig sind, um vor Armut zu schützen. Zu beobachten ist ein Übergang von „Armut bei Erwerbslosigkeit“ in „Armut trotz Erwerbsarbeit“.

Frauen sind mit einer Risikoquote von 16,3 Prozent öfter von Armut betroffen als Männer (Quote 15,1%). 4 Da diese Quote im Haushaltskontext gemessen wird, ist ein frauenspezifisches Risiko verdeckt, nämlich die Frage, inwiefern das eigene Einkommen ausreicht, die Existenz unabhängig vom Haushalt zu sichern. Exorbitant hohe Armutsrisikoquoten weist der Bericht für Alleinerziehende (43,8%) sowie für Erwerbslose (59%) aus. Das macht den Handlungsbedarf beim Ausbau der öffentlichen Kinderbetreuung sowie der stärkeren Förderung von Alleinerziehenden und (Langzeit-)Erwerbslosen deutlich.

 

Abb020801.jpg

Abb020802.jpg

Zum Download dieser Abbildung als PDF.

 

Kinderarmut

Der Anteil der Kinder und Jugendlichen, die von Armut betroffen sind, stagniert in Deutschland seit Jahren auf hohem Niveau, um die 19 Prozent (laut Mikrozensus). 5 Die Potentiale der guten wirtschaftlichen Entwicklung wurden nicht genutzt, um die Armut von Kindern und Jugendlichen spürbar zurückzudrängen. Kinderarmut ist aus Sicht des DGB besonders besorgniserregend und erfordert dringend politische Maßnahmen, da sie nicht nur eine akute Unterversorgung und eine Ausgrenzung von sozialer Teilhabe darstellt, sondern auch massiv die zukünftigen Chancen der Kinder und letztlich auch des gesamten Landes nachhaltig beeinträchtigt. Der ARB stellt zu recht fest: „Kinder entwickeln ein negatives Selbstbild, wenn über lange Zeiträume das Lebensgefühl der Benachteiligung vorherrscht.“ 6 8,6 Prozent der von Armut betroffenen Kinder und Jugendlichen leben sieben Jahre und länger unter der Armutsrisikogrenze.

Das Zusammenleben mit einem Kind ist nicht das eigentliche Armutsrisiko. Die Armutsrisikoquoten von Paar-Haushalten mit einem oder zwei Kindern liegen mit 9,8 und 10,8 Prozent deutlich unter dem Durchschnitt aller Haushaltstypen (15,7%). 7 Am oberen Ende der Wohlstandsskala kann man sich Kinder ohnehin „leisten“. 20 Prozent der reichen Haushalte (mehr als 200% des Äquivalenzeinkommens) sind Haushalte mit Kindern. 8 Im ARB wird darauf hingewiesen, dass die Geburt eines Kindes nur selten dazu führt, dass ein vorher nicht armutsgefährdeter Haushalt von Armut betroffen ist. Richtigerweise analysiert der ARB Kinderarmut im Haushalts-Kontext („Kinder sind arm, weil ihre Familien arm sind.“ 9) und betont die hohe Bedeutung der Erwerbseinkommen.

Die Armutsrisikoquoten von Alleinerziehenden (43,8%) und Paar-Haushalten mit drei und mehr Kindern (25,2%) liegen deutlich über der Quote aller Haushalte. Die Daten belegen, dass das Armutsrisiko mit den eingeschränkten Erwerbsmöglichkeiten aufgrund der Kindererziehung bzw. der unzureichenden öffentlichen Kinderbetreuung zusammenhängt. Neun von zehn Alleinerziehenden sind Frauen. 10 Sie sind in besonderem Ausmaß betroffen. Neben den eingeschränkten Erwerbsmöglichkeiten kommt bei alleinerziehenden Frauen hinzu, dass sie oftmals keinen oder nicht den vollen Unterhalt vom Vater für das Kind bekommen. Diese geschlechtsspezifischen Aspekte fehlen allerdings im ARB.

 

Armut und Abstieg

Die Armutsgefährdung von Langzeiterwerbslosen ist in Deutschland exorbitant hoch. Während die Armutsrisikoquote für alle 35- bis 64-Jährigen 11,5 Prozent beträgt, liegt sie bei Langzeiterwerbslosen 11 bei 55,7 Prozent und für Personen in Haushalten, in denen alle Erwerbsfähigen langzeiterwerbslos sind, sogar bei 69,1 Prozent. 12

Viele Beschäftigte aus dem Niedriglohnsektor werden nur geringe gesetzliche Rentenansprüche aufbauen können. Das führt dazu – sofern nicht politisch gegengesteuert wird –, dass es insbesondere für Frauen schwieriger wird, eine Rente oberhalb der Armutsgrenze zu erhalten. Frauen haben im Vergleich zu Männern um 60 Prozent geringere eigene Alterssicherungseinkommen (vgl. auch Kapitel II.01). 13

Fakt ist: Im Jahr 2013 befand sich jede dritte Person zwischen 18 und 30 Jahren in der Gruppe der Niedriglöhner. Eine Generation zuvor war es nur jede fünfte Person. Gerade junge Menschen leiden immer mehr unter zu geringen Gehältern sowie befristeten Arbeitsplätzen. Die Folge ist, dass der soziale Aufstieg hierzulande immer schwieriger wird. Lag die Verharrungsquote der einkommensschwachen Personen, also die Wahrscheinlichkeit sich nach gewisser Zeit in derselben Einkommensklasse wiederzufinden, Anfang der 90er-Jahre noch bei 44 Prozent, so stieg sie im Jahr 2011 auf 54 Prozent an. Armut wird somit zum Dauerzustand. Die Wahrscheinlichkeit eines Abstiegs in Armut ist für die Mittelschicht deutlich wahrscheinlicher als ein Aufstieg.

 

Abb020803.jpg

Zum Download dieser Abbildung als PDF.

 

Menschenwürdige Arbeit

Erstmals wird in einem ARB der Zusammenhang zwischen atypischer Beschäftigung und Armut ausführlich analysiert. In der Agenda 2030 wird diesbezüglich im Sinne der Gewerkschaften im SDG 8 decent work (menschenwürdige Arbeit) als Nachhaltigkeitsziel gefordert. Seit Mitte der 90er-Jahre ist der Anteil der Beschäftigten mit Niedriglöhnen 14 in Deutschland kontinuierlich gestiegen. Seit 2007 pendelt der Wert auf einem hohen Niveau um die 24-Prozentmarke. 15 Fast die Hälfte (46%) der abhängig Beschäftigten im Alter zwischen 15 und 24 Jahren, also viele Berufseinsteiger/innen, beziehen Niedriglohn. Überproportional betroffen sind auch Mini-Jobber/innen, Leiharbeiter/innen und gering Qualifizierte. 16 Beschäftigte, die nach einem Tarifvertrag bezahlt werden, bekommen im Schnitt mindestens ein Fünftel mehr als Beschäftigte ohne Tarifvertrag. Dies lässt sich aus den Verdienststrukturerhebungen des Statistischen Bundesamtes ablesen. Allerdings ist fraglich, inwieweit der gemessene Unterschied tatsächlich die Folge kollektiver Lohnvereinbarungen ist. Der Zusammenhang könnte schließlich auch umgekehrt sein: Wo es mehr zu verteilen gibt, besonders in wirtschaftlich starken Großbetrieben, würden nach dieser Lesart eben auch häufiger Tarifverträge geschlossen. Dennoch bleibt die Tarifbindung die wesentliche Einflussgröße: Mit Branchentarif liegt der durchschnittliche Stundenverdienst 11,1 Prozent höher als in Betrieben ohne Kollektivvereinbarung – wenn die Betriebsmerkmale bereits herausgerechnet sind. Bei Haustarifen beträgt das Plus sogar 15,7 Prozent. Eine Stärkung von Reichweite und Prägekraft des deutschen Tarifsystems würde einen entscheidenden Beitrag zu „menschenwürdiger Arbeit“ leisten. Darüber hinaus ist die Tarifbindung ein Garant gegen den sozialen Abstieg.

 

Abb020804.jpg

Zum Download dieser Abbildung als PDF.

 

Fazit

Soziale Ungleichheit ist in Deutschland in den letzten 20 Jahren gestiegen. Die reichsten 10 Prozent der hiesigen Bevölkerung verfügen über 57,5 Prozent, das wohlhabendste eine Prozent über 24 Prozent des Gesamtnettovermögens. Am anderen Pol der Vermögensverteilung besitzen 70 Prozent der Bevölkerung gerade einmal neun Prozent des Gesamtvermögens. 17 Diese soziale Ungleichheit findet ihre Fortsetzung in politischer Ungleichheit, wie eine Studie belegt, die dem ARB zugrunde lag und in der Kabinettsabstimmung des ARB für einen Skandal sorgte. Es ist die sogenannte „Responsivitäts-Studie“ von Lea Elsässer, Svenja Hense und Armin Schäfer. 18 Dort wurde untersucht, welche Bevölkerungsgruppe im Zeitraum von 1998 bis 2015 von den verabschiedeten Gesetzen am stärksten begünstigt wurde. Es waren vornehmlich die einkommensstarken Bevölkerungsgruppen, die zugleich in Umweltfragen am engagiertesten sind, aber als Minderheit den ökologischen Umbau nicht alleine bewältigen können. Arme und von Abstiegsangst bedrohte Beschäftigte konsumieren nicht nachhaltig und entwickeln seltener ein ökologisches Bewusstsein, weil sie weder die materiellen noch die zeitlichen Ressourcen dafür besitzen. Auch im Lebensstil der Super-Reichen spielt die Nachhaltigkeit eine untergeordnete Rolle, ihre CO2-Bilanz ist oft verheerend. Die Schere zwischen „arm und reich“ auszugleichen, ist somit der richtige Weg zu einer nachhaltigen, zukunftsfähigen Welt.

Der DGB hat diesbezüglich Maßnahmen vorgeschlagen, die geeignet wären, das Ausmaß der ungleichen Verteilung von Einkommen und Vermögen zu korrigieren: 19

  • Höheres Kindergeld statt Kinderfreibetrag, weil jedes Kind dem Staat gleich viel wert sein muss
  • Entgeltgleichheitsgesetz, um den Pay-Gap zwischen Frauen und Männern zu schließen
  • Tarifbindung gesetzlich stärken, um „Armut trotz Arbeit“ zu verhindern
  • Reiche und große Vermögen stärker besteuern
    • Rückabwicklung der Abgeltungsteuer: Einkommen aus Kapitalerträgen muss wieder genauso besteuert werden, wie Einkommen aus eigener Hände Arbeit
    • Entlastung der Einkommensteuersätze bis 80.000 Euro Bruttoeinkommen im Jahr pro Person, damit kann auch nachhaltiger konsumiert werden
    • Wiedererhebung der Vermögensteuer: Die Eigentümer der größten Vermögen müssen wieder mehr in die Verantwortung für das Gemeinwesen genommen werden
    • Reform der Erbschaftsteuer: Eine gerechte Erbschaftsteuer schafft Arbeitsplätze, weil sie zur Finanzierung dringend erforderlicher Zukunftsaufgaben unentbehrlich ist

Für die Gewerkschaften kann der ökologische Umbau nur in einer gerechten Gesellschaft erfolgversprechend vollzogen werden. Die SDGs umzusetzen, ist in diesem Sinne ein anspruchsvoller, aber auch vielversprechender Ansatz.

  • 1. Zum Beispiel mahnt der IWF regelmäßig die geringen Lohnsteigerungen in Deutschland an, insbesondere im Niedriglohnsektor. Die OECD und UNICEF beklagen seit einigen Jahren die hohe Kinderarmut in Deutschland.
  • 2. Vgl. Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2017).
  • 3. Armutsrisikoquoten auf Basis des Mikrozensus, vgl. ebd., S. 551 bzw. Tabelle C.II.1.3.
  • 4. Ebd.
  • 5. Ebd.
  • 6. Ebd., S. 257.
  • 7. Ebd., S. 551.
  • 8. Ebd., S. 576ff.
  • 9. Ebd., S. 246.
  • 10. Statistisches Bundesamt (2016).
  • 11. Langzeiterwerbslosigkeit meint hier, dass der überwiegende Erwerbsstatus im Vorjahr Erwerbslosigkeit war.
  • 12. Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2017), S. 390.
  • 13. Vgl. www.bmfsfj.de/BMFSFJ/Service/Publikationen/publikationsliste,did=175248.html.
  • 14. Die Grenze zum Niedriglohnbereich liegt bei einem Verdienst von zwei Drittel des Median-Bruttostundenverdienstes. Nach Daten des SOEP lag die Schwelle bei 9,30 Euro (2013), nach der Verdienststatik des Statischen Bundesamtes bei 10,00 Euro (2014).
  • 15. Die aktuellsten Daten beziehen sich auf das Jahr 2013 und somit auf eine Zeit vor Einführung des Mindestlohns. Siehe Bundesministerium für Arbeit und Soziales (2017), S. 66.
  • 16. Ebd.
  • 17. Vgl. DGB (2016a).
  • 18. Vgl. www.armuts-und-reichtumsbericht.de/DE/Service/Studien/studien.html.
  • 19. Vgl. DGB (2016b).
Kai Lindemann
Kai Lindemann

Kai Lindemann

Kai Lindemann ist Referatsleiter Arbeitswelt und gesellschaftlicher Zusammenhang in der Abteilung Grundsatzangelegenheiten und Gesellschaftspolitik in der Bundesvorstandsverwaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

Thomas Fischer
Thomas Fischer

Thomas Fischer

Thomas Fischer ist Leiter der Abteilung Grundsatzangelegenheiten und Gesellschaftspolitik in der Bundesvorstandsverwaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

Literature

Bundesregierung (2017): Lebenslagen in Deutschland. 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Berlin.
www.armuts-und-reichtumsbericht.de

DGB (2016a): Gerecht verteilen – Wohlstand sichern. DGB Verteilungsbericht 2016. Berlin.
www.dgb.de/themen/++co++56e1d1a2-dc76-11e5-8b6e-52540023ef1a

DGB (2016b): Gerecht besteuern, in die Zukunft investieren. Steuerpolitische Eckpunkte des DGB zur Bundestagswahl 2017. Beschluss des DGB-Bundesvorstandes vom 6. Dezember 2016. Berlin.
www.dgb.de/themen/++co++4ae67f12-c1e3-11e6-92b9-525400e5a74a

Statistisches Bundesamt (2016): Bevölkerung – Familien mit minderjährigen Kindern nach Lebensform. Wiesbaden.